Volksabstimmungen sind wie Medizin

Der Bundestag sollte keine Angst vor den Bürgerinnen und Bürgern haben. Elemente direkter Demokratie können in der richtigen Dosierung befriedend wirken.  Seine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag werden ihn nicht dafür feiern: Bodo Ramelow, der frühere...

Die Demokratie muss selbstbewusst sein – und sich wehren

Das gescheiterte Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ ist kein Argument gegen einen AfD-Verbotsantrag. Im Gegenteil.   Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Verbot des rechtsextremen Magazins Compact mit der Begründung abgelehnt, die verfassungsfeindlichen...

Die Omas gegen rechts sind Omas im Recht

Es wird Zeit, dass das Bundesverfassungsgericht die Zivilgesellschaft, ihre Vereinigungen und die Gemeinnützigkeit stärkt. Ein Grundurteil zu Grundfragen der Demokratie ist notwendig.   Eine Demokratie, die mehr sein will als eine Auszählerei am Wahlabend, eine...

Was die Demos bringen

Sie sind der wichtige Versuch, den Wahlkampf neu auszurichten. Nationalismus ist keine unausweichliche Naturgewalt, die Zukunft ist formbar. Und Themen gäbe es genug. Von Heribert Prant Warum sind die Großdemonstrationen gegen den Rechtsextremismus so wichtig? Weil...

Die Hölle auf Erden

Es gibt den Niedergang in der Demokratie, es gibt ihn in der Kirche. Wird die Kirche ihn überleben – und wie? Gedanken zu den Missbrauchsskandalen. Von Heribert Prant Was die Missbrauchsskandale für die Katholische Kirche sind, das ist Trump für die amerikanische...