In meiner Bibliothek gibt es eine „Nie wieder“-Ecke. Dort stehen die Bücher zur Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes, dort stehen die großen und kleinen Kommentare zum Staats- und Verfassungsrecht der Bundesrepublik, dort steht das verdienstvolle Buch des Historikers Norbert Frei über „Die Anfänge der Bundesrepublik und die NS-Vergangenheit“. Dort steht auch ein kleines Buch von Otto Gritschneder…
Warum die Kirche den Widerstand gegen die AfD propagiert – und die katholischen Bischöfe es geschlossen und mit spektakulärer Klarheit tun. Von Heribert Prantl Die Erklärung aller katholischen Bischöfe zur AfD ist mehr als Erklärung. Sie ist eine eindringliche Mahnung, sie ist eine unmissverständliche Warnung, sie ist spektakulär, sie ist von beeindruckender Eindringlichkeit: „Völkischer Nationalismus…
Warum die Instrumente der wehrhaften Demokratie gegen Höcke & Co eingesetzt werden müssen. Von Heribert Prantl Sagt Ihnen der Name Jupp Angenfort etwas? Wahrscheinlich nicht. Er war ein deutscher Politiker, er verstarb im Jahr 2010. Am Dienstag kommender Woche wäre er hundert Jahre alt geworden. Der Name Angenfort steht für einen der vergessenen politischen Skandale…
Die Demokratie passt nicht in eine Kiste, auch wenn diese Kiste eine Wahlurne ist. Sie passt auch nicht auf hundert Seiten; gleichwohl ist es lohnend, sich diese 100 Seiten zu gönnen. Auf der Hälfte dieser Seiten gibt der Autor Alexander Görlach einen Überblick über die Demokratiegeschichte, die uns vom griechischen Marktplatz bis zum Hauptquartier der…
Wenn kein Parteiverbot beantragt und keine Grundrechtsverwirkung gefordert wird, bewertet das die AfD als Bestätigung dafür, dass bei ihr nichts zu beanstanden ist. Von Heribert Prantl Vor hundert Jahren begann in Deutschland die Hitlerei. Vor hundert Jahren wurde der Hitlerputsch, der sogenannte Marsch zur Feldherrnhalle in München, zurückgeschlagen; nur fürs Erste leider. Zehn Jahre später…
Warum beim Bundesverfassungsgericht ein Antrag auf Auflösung dieser Partei gestellt werden muss: Es geht um präventiven Schutz vor Staatsstreicherei. Von Heribert Prantl „Thüringen ist erst der Anfang“: So klang der Triumph der AfD-Spitzenfrau Alice Weidel, nachdem die oppositionelle CDU in Thüringen ein Gesetz mit Hilfe der AfD durchgesetzt hatte. Der Anfang wofür? Für den Griff…
Der Gesetzgeber muss Gesetze beraten, sie nicht bloß im Schweinsgalopp transportieren. Das Bundesverfassungsgericht hat deshalb das Heizungsgesetz gestoppt. Der Beschluss sollte der Politik eine Lehre sein. Von Heribert Prantl Es ist üblich geworden, dass man umfangreiche Gesetze als Pakete bezeichnet. Da gibt es „Sicherheitspakete“, da gibt es „Rentenpakete“, „Migrationspakete“, „Sparpakete“, „Energiepreispakete“, „Heizungspakete“ und viele andere…
Vor 75 Jahren begannen die Wehen zur Geburt der Bundesrepublik. Die Demokratie war damals bestürzend unpopulär. Das erinnert an die heutige Stimmung in den neuen Bundesländern. Von Heribert Prantl Die Leute hatten damals ganz andere Sorgen als die, wie man Deutschland neu organisiert; sie hatten genug damit zu tun, sich in den Trümmern des Nazireiches…
Wer den Bundestag nur alle fünf Jahre wählen lässt, schrumpft die Demokratie. Es müssen daher gleichzeitig die Rechte der Bürger auf andere Weise gestärkt werden – durch Plebiszite. Von Heribert Prantl Diese Kolumne handelt von den Vorbereitungen auf das große Jubiläum des Grundgesetzes im Jahr 2024, sie handelt davon, was die Parteien aus diesem Anlass…
Vor 175 Jahren zusammengetreten, war das Paulskirchen-Parlament ein Herrenparlament – mit feministischer Begleitung. Am Beginn der Demokratie in Deutschland stand die Forderung nach einem Rollentausch Von Heribert Prantl Glockengeläut, Böllerschüsse, ungeheurer Jubel: Der Einzug der Abgeordneten der Nationalversammlung in die Frankfurter Paulskirche am 18. Mai 1848 war ein triumphales Ereignis. Die Beratungen und Diskussionen der…