Die Demokratie passt nicht in eine Kiste, auch wenn diese Kiste eine Wahlurne ist. Sie passt auch nicht auf hundert Seiten; gleichwohl ist es lohnend, sich diese 100 Seiten zu gönnen. Auf der Hälfte dieser Seiten gibt der Autor Alexander Görlach einen Überblick über die Demokratiegeschichte, die uns vom griechischen Marktplatz bis zum Hauptquartier der…
Wenn kein Parteiverbot beantragt und keine Grundrechtsverwirkung gefordert wird, bewertet das die AfD als Bestätigung dafür, dass bei ihr nichts zu beanstanden ist. Von Heribert Prantl Vor hundert Jahren begann in Deutschland die Hitlerei. Vor hundert Jahren wurde der Hitlerputsch, der sogenannte Marsch zur Feldherrnhalle in München, zurückgeschlagen; nur fürs Erste leider. Zehn Jahre später…
Warum beim Bundesverfassungsgericht ein Antrag auf Auflösung dieser Partei gestellt werden muss: Es geht um präventiven Schutz vor Staatsstreicherei. Von Heribert Prantl „Thüringen ist erst der Anfang“: So klang der Triumph der AfD-Spitzenfrau Alice Weidel, nachdem die oppositionelle CDU in Thüringen ein Gesetz mit Hilfe der AfD durchgesetzt hatte. Der Anfang wofür? Für den Griff…
Der Gesetzgeber muss Gesetze beraten, sie nicht bloß im Schweinsgalopp transportieren. Das Bundesverfassungsgericht hat deshalb das Heizungsgesetz gestoppt. Der Beschluss sollte der Politik eine Lehre sein. Von Heribert Prantl Es ist üblich geworden, dass man umfangreiche Gesetze als Pakete bezeichnet. Da gibt es „Sicherheitspakete“, da gibt es „Rentenpakete“, „Migrationspakete“, „Sparpakete“, „Energiepreispakete“, „Heizungspakete“ und viele andere…
Vor 75 Jahren begannen die Wehen zur Geburt der Bundesrepublik. Die Demokratie war damals bestürzend unpopulär. Das erinnert an die heutige Stimmung in den neuen Bundesländern. Von Heribert Prantl Die Leute hatten damals ganz andere Sorgen als die, wie man Deutschland neu organisiert; sie hatten genug damit zu tun, sich in den Trümmern des Nazireiches…
Wer den Bundestag nur alle fünf Jahre wählen lässt, schrumpft die Demokratie. Es müssen daher gleichzeitig die Rechte der Bürger auf andere Weise gestärkt werden – durch Plebiszite. Von Heribert Prantl Diese Kolumne handelt von den Vorbereitungen auf das große Jubiläum des Grundgesetzes im Jahr 2024, sie handelt davon, was die Parteien aus diesem Anlass…
Vor 175 Jahren zusammengetreten, war das Paulskirchen-Parlament ein Herrenparlament – mit feministischer Begleitung. Am Beginn der Demokratie in Deutschland stand die Forderung nach einem Rollentausch Von Heribert Prantl Glockengeläut, Böllerschüsse, ungeheurer Jubel: Der Einzug der Abgeordneten der Nationalversammlung in die Frankfurter Paulskirche am 18. Mai 1848 war ein triumphales Ereignis. Die Beratungen und Diskussionen der…
Werte sind auf einen Glauben angewiesen. Nicht unbedingt auf einen konfessionellen Glauben, aber auf einen Glauben an etwas, das bedingungslos und unverfügbar ist. Ohne einen solchen Glauben sind Werte kraftlos. Diese Werte brauchen Pflege, Aufführung, Zelebration und stetige orientierende Diskussion (Siehe meine SZ-Kolumne „Was verloren geht“ vom 10. Juli 2022). Die Gesellschaft braucht Institutionen, die…
Der 50. Jahrestag des Radikalenerlasses ist folgenlos vorbeigegangen. Er bedarf noch intensiver Nachbereitung. Von Heribert Prantl Es war ein anrüchiges Jubiläum. Vor ein paar Monaten, im Januar 2022, wurde der Radikalenerlass fünfzig Jahre alt. Jubiläen brauchen üblicherweise lange Vorbereitung. Dieses Jubiläum braucht eine intensive Nachbereitung. Warum? Weil die Betroffenen immer noch nicht rehabilitiert sind. Weil…
Guten Tag, was hat Donald Trump mit dem deutschen Revolutionär Friedrich Hecker zu tun? Erst einmal wenig. Hecker war, anders als Trump, ein begeisterter Demokrat; er war, anders als Trump, ein glühender Republikaner und er war, anders als Trump, ein rechtskundiger Politiker und hochengagierter Anwalt der kleinen Leute. Hecker war ein Kämpfer gegen die adligen…