Wenn kein Parteiverbot beantragt und keine Grundrechtsverwirkung gefordert wird, bewertet das die AfD als Bestätigung dafür, dass bei ihr nichts zu beanstanden ist. Von Heribert Prantl Vor hundert Jahren begann in Deutschland die Hitlerei. Vor hundert Jahren wurde der Hitlerputsch, der sogenannte Marsch zur Feldherrnhalle in München, zurückgeschlagen; nur fürs Erste leider. Zehn Jahre später…
Warum beim Bundesverfassungsgericht ein Antrag auf Auflösung dieser Partei gestellt werden muss: Es geht um präventiven Schutz vor Staatsstreicherei. Von Heribert Prantl „Thüringen ist erst der Anfang“: So klang der Triumph der AfD-Spitzenfrau Alice Weidel, nachdem die oppositionelle CDU in Thüringen ein Gesetz mit Hilfe der AfD durchgesetzt hatte. Der Anfang wofür? Für den Griff…
Guten Tag, 27. Januar: Vor 25 Jahren hat der damalige Bundespräsident Roman Herzog diesen Tag zum Holocaust-Gedenktag erklärt; im gleichen Jahr wurde er zum ersten Mal begangen. Er erinnert an den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee im Jahr 1945. Warum ist dieser Gedenktag notwendig? Gibt es nicht schon genügend Gedenktage?…
Guten Tag, die Bildhauerei sei eigentlich, so hat es mir einmal ein Bildhauer erklärt, ganz einfach: Man müsse nur alles weghauen, was überflüssig ist, alles was stört und nicht passt. Der Satz, der auf Michelangelo zurückgeht, ist mir bei der Nachricht über den Ausschluss von Thilo Sarrazin aus der SPD wieder eingefallen – der freilich…
Guten Tag, wir alle, wir fast alle, sind wie die FDP. Wir verharmlosen die AfD – so wie es Thomas Kemmerich, der seltsame, nun doch zurückgetretene FDP-Ministerpräsident in Thüringen getan hat. Wir verharmlosen die AfD – so wie es der orientierungslose FDP-Chef Christian Lindner getan hat. Und wir verharmlosen die AfD immer noch. Wir haben…
Guten Tag, vor genau drei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht einen schweren Fehler gemacht. Das höchste Gericht hat es damals, es war im Januar 2017, abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht hätte eine klare Linie ziehen können. Es hätte erklären können, bei welchen Hetzereien die Meinungsfreiheit endet; es hätte darlegen können, wo das Parteienprivileg aufhört;…
Sehr geehrte Damen und Herren, an der Ecke Dultstraße/Oberanger in München liegen auf neunzig Quadratmetern viele regenbogenbunte Platten auf dem Boden. Wer dieses Bodenmosaik aufmerksam betrachtet, der entdeckt, dass in zwei der Platten Winkel eingelassen sind – ein rosafarbener Winkel und ein schwarzer Winkel. Rosafarbene Winkel mussten in der NS-Zeit die Schwulen tragen, die ins…
Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt erstens einen offiziellen Tag der Deutschen Einheit, zweitens einen inoffiziellen Tag der Deutschen Einheit und drittens einen ziemlich unbekannten, aber symbolträchtigen Tag der Deutschen Einheit. Vielleicht kommt in Kürze ein weiterer symbolischer Einheitstag hinzu: Dann nämlich, wenn nach der Landtagswahl in Thüringen die CDU dort eine Zusammenarbeit mit…
„Die Kraft der Hoffnung“ – unter diesem Motto steht die Demokratiekonferenz für Stadt und Landkreis Bayreuth. Bei der Veranstaltung des Evangelischen Bildungswerkes am Samstag von 11 bis 14 Uhr im Evangelischen Gemeindehaus spricht Heribert Prantl, der bei der „Süddeutschen Zeitung“ das Meinungsressort leitet. Im Kurier-Interview erklärt er, wo er Gefahr, aber auch Hoffnung für unsere…
Werte versprächen viel, erklärte Niklas Luhmann, aber hielten nichts. Doch in Krisen der Demokratie erschallt der Ruf, Werte seien in Gefahr, wir müssten sie verteidigen. Wenn diese Debatte jedoch ohne Substanz bleibt, ist sie anfällig für Populisten aller Couleur. Nachgefragt bei Heribert Prantl. Couragiert-Magazin: Herr Prantl, Deutschland scheint gespalten wie nie. Vielen fehlt es an…