Warum man heute beim Prozess über die Verfassungsfeindlichkeit der AfD hundert Jahre zurückdenken sollte – an das Strafverfahren gegen den Putschisten Adolf Hitler. Von Heribert Prantl Der Prozess vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zieht und zieht sich. Es geht dort darum, ob und wie verfassungsfeindlich die AfD ist. Die AfD klagt und empört sich dagegen, dass…
Warum die Kirche den Widerstand gegen die AfD propagiert – und die katholischen Bischöfe es geschlossen und mit spektakulärer Klarheit tun. Von Heribert Prantl Die Erklärung aller katholischen Bischöfe zur AfD ist mehr als Erklärung. Sie ist eine eindringliche Mahnung, sie ist eine unmissverständliche Warnung, sie ist spektakulär, sie ist von beeindruckender Eindringlichkeit: „Völkischer Nationalismus…
Die AfD ist gefährlich „für das friedliche Zusammenleben der Menschen in Deutschland“. Sie zielt darauf ab, „die Garantien des Grundgesetzes zu beseitigen“. Sie will „die freiheitliche rechtsstaatliche Demokratie als historische Errungenschaft zerstören“. Hendrik Cremer begründet diese seine Feststellungen klar, verständlich und gut belegt. Er legt in seinem Buch dar, „wie gefährlich die AfD wirklich ist“.…
Deshalb gebietet die Verfassung den Ausschluss von Björn Höcke aus der Politik, deshalb muss ein Verbot der AfD geprüft werden. Von Heribert Prantl Im Grundgesetz gibt es die Ewigkeitsklausel. Sie besagt, dass nichts und niemand den Artikel 1 ändern kann: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Keine Mehrheit, und sei sie noch groß, reicht dafür…
Warum die Instrumente der wehrhaften Demokratie gegen Höcke & Co eingesetzt werden müssen. Von Heribert Prantl Sagt Ihnen der Name Jupp Angenfort etwas? Wahrscheinlich nicht. Er war ein deutscher Politiker, er verstarb im Jahr 2010. Am Dienstag kommender Woche wäre er hundert Jahre alt geworden. Der Name Angenfort steht für einen der vergessenen politischen Skandale…
Wenn kein Parteiverbot beantragt und keine Grundrechtsverwirkung gefordert wird, bewertet das die AfD als Bestätigung dafür, dass bei ihr nichts zu beanstanden ist. Von Heribert Prantl Vor hundert Jahren begann in Deutschland die Hitlerei. Vor hundert Jahren wurde der Hitlerputsch, der sogenannte Marsch zur Feldherrnhalle in München, zurückgeschlagen; nur fürs Erste leider. Zehn Jahre später…
Warum beim Bundesverfassungsgericht ein Antrag auf Auflösung dieser Partei gestellt werden muss: Es geht um präventiven Schutz vor Staatsstreicherei. Von Heribert Prantl „Thüringen ist erst der Anfang“: So klang der Triumph der AfD-Spitzenfrau Alice Weidel, nachdem die oppositionelle CDU in Thüringen ein Gesetz mit Hilfe der AfD durchgesetzt hatte. Der Anfang wofür? Für den Griff…
Guten Tag, 27. Januar: Vor 25 Jahren hat der damalige Bundespräsident Roman Herzog diesen Tag zum Holocaust-Gedenktag erklärt; im gleichen Jahr wurde er zum ersten Mal begangen. Er erinnert an den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee im Jahr 1945. Warum ist dieser Gedenktag notwendig? Gibt es nicht schon genügend Gedenktage?…
Guten Tag, die Bildhauerei sei eigentlich, so hat es mir einmal ein Bildhauer erklärt, ganz einfach: Man müsse nur alles weghauen, was überflüssig ist, alles was stört und nicht passt. Der Satz, der auf Michelangelo zurückgeht, ist mir bei der Nachricht über den Ausschluss von Thilo Sarrazin aus der SPD wieder eingefallen – der freilich…
Guten Tag, wir alle, wir fast alle, sind wie die FDP. Wir verharmlosen die AfD – so wie es Thomas Kemmerich, der seltsame, nun doch zurückgetretene FDP-Ministerpräsident in Thüringen getan hat. Wir verharmlosen die AfD – so wie es der orientierungslose FDP-Chef Christian Lindner getan hat. Und wir verharmlosen die AfD immer noch. Wir haben…