Glanz und Versagen des Bundesverfassungsgerichts: Die Reputation und die Autorität des Gerichts ist an einem Kipp-Punkt. Von Heribert Prantl Der bisherige Generalbundesanwalt Peter Frank wird neuer Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe; das hat die CSU in einem wenig transparenten, kuddelmuddeligen Verfahren so durchgesetzt. Es ist dies keine Kritik an der Person und dem Können von Peter Frank,…
Warum beim Bundesverfassungsgericht ein Antrag auf Auflösung dieser Partei gestellt werden muss: Es geht um präventiven Schutz vor Staatsstreicherei. Von Heribert Prantl „Thüringen ist erst der Anfang“: So klang der Triumph der AfD-Spitzenfrau Alice Weidel, nachdem die oppositionelle CDU in Thüringen ein Gesetz mit Hilfe der AfD durchgesetzt hatte. Der Anfang wofür? Für den Griff…
Die deutsche Geschichtsschreibung hat ein Wahrnehmungsproblem, sie hat einen blinden Fleck: Sie blendet Karlsruhe aus. Das ist kein Problem einzelner Zeithistoriker. Es ist ein Problem aller Gesamtdarstellungen bundesdeutscher Geschichte: Sie werden der Bedeutung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht gerecht. Der maßgebliche Einfluss der Auslegung des Grundgesetzes durch das höchste Gericht auf Politik und Gesellschaft bleibt…
Eine SZ-Geschichte: Wie es vor 65 Jahren dazu kam, dass sich der Präsident des Bundesgerichtshofs vor der „Süddeutschen Zeitung“ verbeugte. Von Heribert Prantl Die Geschichte, von der ich erzähle, spielt in einer Zeit, in der die NS-Beamten das alte braune Parteibuch verbrannt und sich ein neues zugelegt hatten. Sie spielt in einer Zeit, in der…