Die EU-Flüchtlingspolitik will Familien demnächst internieren. Damit ist Europa auf polnischem PiS-Niveau angelangt. Von Heribert Prantl Der Kaiser von China verkündet an einem Festtag „zur Friedenssicherung“, wie er sagt, den Bau einer gigantischen Mauer. Die soll, so erklärt er, den Zweck erfüllen, die Zeit aufzuhalten und die Zukunft zu verhindern. So steht es bei Max…
Asylbetrüger sind nicht Flüchtlinge, die Schutz vor Verfolgung und Hilfe in der Not suchen – sondern Politiker, die ihnen Schutz und Hilfe verweigern. Von Heribert Prantl Der freundliche alte Herr war besorgt. „Ich hoffe“, so sagte er, „die Kinder haben keine Angst.“ Nein, vor ihm hatten sie keine Angst. Richard von Weizsäcker lächelte ja großväterlich,…
Vor dreißig Jahren wurde das Asylgrundrecht geändert; es wurde degradiert zum Grundrechtlein. Ich war gegen diese Änderung, ich bin es immer noch. Solche Gesetzesänderungen ändern nichts an den Fluchtgründen. Ich war und bin deshalb gegen diese erste Grundrechtsänderung in der Geschichte der Bundesrepublik, weil das alte, das kompromisslose Asylgrundrecht aus dem Jahr 1949 eine notwendige…
Sehr geehrte Damen und Herren, die Flüchtlinge flüchten, weil sie nicht krepieren wollen; aber nicht nur deswegen. Viele flüchten, weil sie noch flüchten können, weil sie noch genug Kraft haben, weil sie noch Zukunftshoffnung, weil sie noch genug Geld haben, um wegzukommen aus ihren „failed states“ – Geld, das von ihren Familien aufgebracht wird. Sie…