Der aufhaltsame Aufstieg der AfD

Warum beim Bundesverfassungsgericht ein Antrag auf Auflösung dieser Partei gestellt werden muss: Es geht um präventiven Schutz vor Staatsstreicherei. Von Heribert Prantl „Thüringen ist erst der Anfang“: So klang der Triumph der AfD-Spitzenfrau Alice...

Schwarz-Rot-Braun? Warnung vor der Infektion

Guten Tag, 27. Januar: Vor 25 Jahren hat der damalige Bundespräsident Roman Herzog diesen Tag zum Holocaust-Gedenktag erklärt; im gleichen Jahr wurde er zum ersten Mal begangen. Er erinnert an den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote...

Parteiausschlüsse: Weghauen, was schadet

Guten Tag, die Bildhauerei sei eigentlich, so hat es mir einmal ein Bildhauer erklärt, ganz einfach: Man müsse nur alles weghauen, was überflüssig ist, alles was stört und nicht passt. Der Satz, der auf Michelangelo zurückgeht, ist mir bei der Nachricht über den...

Thüringer Narreteien

Guten Tag, wir alle, wir fast alle, sind wie die FDP. Wir verharmlosen die AfD – so wie es Thomas Kemmerich, der seltsame, nun doch zurückgetretene FDP-Ministerpräsident in Thüringen getan hat. Wir verharmlosen die AfD – so wie es der orientierungslose FDP-Chef...

Wenn Volksverhetzung zum Volkssport wird

Guten Tag, vor genau drei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht einen schweren Fehler gemacht. Das höchste Gericht hat es damals, es war im Januar 2017, abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht hätte eine klare Linie ziehen können. Es hätte erklären können, bei...