Kontaktsperren gestern, heute, morgen

Die Lehren aus dem Corona-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gegen die bayerische Staatsregierung: Auch die Not kennt ein Gebot. Es ist das Gebot der Verhältnismäßigkeit. Von Heribert Prantl Der Satz von der Verhältnismäßigkeit der Mittel ist kein Wischiwaschi-Satz....

Achtung: Überwachung!

Warum eigentlich auf jedem iPhone und jedem Laptop ein Warnhinweis vor Grundrechtskrebs angebracht werden müsste. Lehren aus der Vorratsdatenspeicherei. Von Heribert Prantl Auf jeder Zigarettenpackung müssen bekanntlich Warnhinweise aufgedruckt sein – und zwar...

Muss man sich die Grundrechte durch Impfen verdienen?

Guten Tag, zu Weihnachten bekam ich, wunderbar eingepackt, ein Grundgesetz geschenkt. Das klingt nun nicht besonders originell. Und es ist ja auch so, dass ich schon ganz viele Grundgesetze habe – in allen denkbaren Ausgaben: großformatige und kleinformatige,...
Glanz und Elend der Grundrechte

Glanz und Elend der Grundrechte

Das Grundgesetz war der Motor für die geglückte Modernisierung der deutschen Gesellschaft. Doch von einem Stolz auf die Bürger- und Freiheitsrechte spürt man im politischen Alltag viel zu wenig, seitdem ein ungeschriebenes »Grundrecht auf Sicherheit« zum...