Aug. 20, 2026 | Artikel, Kolumne
Warum Verfassungsschutz und BND künftig eigentlich vor sich selber warnen müssten: Das geplante Großgesetz gibt ihnen weitreichende Befugnisse und verstößt damit gegen zentrale rechtsstaatliche Grundsätze. Fast jeder kennt die Cola light; es gibt sie seit Jahrzehnten....
Juli 15, 2026 | Artikel, Kolumne
Er siecht dahin in einer Zeit, die ihn gut brauchen könnte. Die Zeitenwende war für ihn ein Zeitenende. Der Pazifismus hat in der Bundesrepublik eine große und erfahrungsgesättigte Vergangenheit. Er hat aber keine Gegenwart, obwohl oder gerade weil wie entfesselt...
Juni 25, 2026 | Artikel, Kolumne
Merz sprach bei Israels Angriffen auf Iran von der „Drecksarbeit“. Und auch Wadephul nahm soeben Abstand von einer rein völkerrechtlichen Ausrichtung der deutschen Außenpolitik. Dabei gibt das Grundgesetz etwas anderes vor. Der Bundeskanzler ist gelernter Jurist, sein...
Dez. 14, 2025 | Artikel, Prantls Blick
Warum das Grundgesetz Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien vorsieht: Zu den Freiheiten der Demokratie gehört es nicht, die Demokratie umzubringen. Von Heribert Prant Dies ist ein Plädoyer für einen Verbotsantrag gegen die AfD; dies ist ein Aufruf an...
Aug. 21, 2025 | Artikel, Kolumne
Das Grundgesetz hält die Instrumente für den Einsatz gegen Verfassungsfeinde bereit, aber die demokratischen Parteien nutzen sie nicht. Der Bundespräsident steht daher vor einer großen Aufgabe. Frank-Walter Steinmeier ist ein Bundespräsident, dem die Mitwelt keine...
