Nov. 12, 2023 | Artikel, Prantls Blick
Wenn kein Parteiverbot beantragt und keine Grundrechtsverwirkung gefordert wird, bewertet das die AfD als Bestätigung dafür, dass bei ihr nichts zu beanstanden ist. Von Heribert Prantll Vor hundert Jahren begann in Deutschland die Hitlerei. Vor hundert Jahren wurde...
Sep. 17, 2023 | Artikel, Prantls Blick
Warum beim Bundesverfassungsgericht ein Antrag auf Auflösung dieser Partei gestellt werden muss: Es geht um präventiven Schutz vor Staatsstreicherei. Von Heribert Prantll „Thüringen ist erst der Anfang“: So klang der Triumph der AfD-Spitzenfrau Alice...
Juli 9, 2023 | Prantls Blick
Der Gesetzgeber muss Gesetze beraten, sie nicht bloß im Schweinsgalopp transportieren. Das Bundesverfassungsgericht hat deshalb das Heizungsgesetz gestoppt. Der Beschluss sollte der Politik eine Lehre sein. Von Heribert Prantll Es ist üblich geworden, dass man...
Juli 2, 2023 | Prantls Blick
Vor 75 Jahren begannen die Wehen zur Geburt der Bundesrepublik. Die Demokratie war damals bestürzend unpopulär. Das erinnert an die heutige Stimmung in den neuen Bundesländern. Von Heribert Prantll Die Leute hatten damals ganz andere Sorgen als die, wie man...
Mai 21, 2023 | Prantls Blick
Wer den Bundestag nur alle fünf Jahre wählen lässt, schrumpft die Demokratie. Es müssen daher gleichzeitig die Rechte der Bürger auf andere Weise gestärkt werden – durch Plebiszite. Von Heribert Prantll Diese Kolumne handelt von den Vorbereitungen auf das große...
