Darf das Jobcenter Langzeitarbeitslose zwiebeln? Darf der Staat das Existenzminimum kürzen oder gar streichen? Das Verfassungsgericht verhandelt am Dienstag darüber. Das Recht, auch als Langzeitarbeitsloser eine bescheidene Lebensgrundlage zu haben, ist ein Grundrecht. Grundrechte kann man eigentlich nicht kürzen, nicht um die Hälfte verkleinern oder gleich ganz streichen. Das Bundesverfassungsgericht spricht vom Grundrecht auf ein…
Die gesetzliche Anerkennung des dritten Geschlechts seit 1. Januar ist eine juristische und gesellschaftliche Revolution. Wie verändert das unser Kulturverständnis? Das Personenstandsgesetz gehört nicht zu den Gesetzen, die üblicherweise im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen. Es ist ein Gesetz für die Standesämter und für die Standesbeamten, die die „familienrechtlichen Umstände“, nämlich Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle,…
Videokommentar: Moscheenfinanzierung Länder wie Saudi-Arabien finanzieren fundamentalistische Moscheegemeinden in Deutschland. Der Staat muss sich dagegen wehren.
Videokommentar: Bürgertugenden zu Weihnachten Deutschland sollte sich nicht verhalten wie der abweisende Wirt. Denn man wird das 21. Jahrhundert einmal daran messen, wie es mit den Flüchtlingen umgegangen ist.
Videokommentar: Rente mit Aktien aufbessern Friedrich Merz bewirbt Aktien als Altersvorsorge. So verhöhnt er schamlos alle Geringverdiener.
Videokommentar: G-20-Gipfel Zum G-20-Gipfel in Buenos Aires ist der saudische Kronprinz glänzend empfangen worden. Einem mutmaßlichen Mörder sollte man diese Ehre nicht erweisen, im Gegenteil.
Videokommentar Frank-Walter Steinmeier kann nicht bis zum Sankt Nimmerleins-Tag warten, bis er einen neuen Kanzler vorschlägt. Es wird Zeit, dass er die Regierungsbildung beschleunigt.
Videokommentar: Rücktritt von Seehofer Das einzig neue Gesicht für die Rolle des CSU-Chefs wäre jetzt der Europapolitiker Manfred Weber. Und für eine Vielleicht-Nachfolge als Innenminister gibt es nur einen halbwegs gewichtigen Kandidaten.
Videokommentar: Rückzug als CDU-Chefin Gerhard Schröder war eineinhalb Jahre nach der Abgabe des Parteivorsitzes nicht mehr Kanzler. Bei Angela Merkel könnte es noch wesentlich schneller gehen.
Dieses Buch ist eine Laudatio auf Widerständler und Whistleblower. Es ist ein Lobpreis auf die Unangepassten, auf die Demokraten des Alltags, auf die Verteidiger der Grundrechte. Das Buch ist eine Verbeugung vor den Geschichten und der Geschichte des Widerstands. Es ist ein kleines Denk-Mal für die Gedenktage, für Feiertage und die Sonntage. Wenn die Würde des Menschen…