Geheimdienst und Polizei müssen strikt getrennt bleiben

Warum Verfassungsschutz und BND künftig eigentlich vor sich selber warnen müssten: Das geplante Großgesetz gibt ihnen weitreichende Befugnisse und verstößt damit gegen zentrale rechtsstaatliche Grundsätze. Fast jeder kennt die Cola light; es gibt sie seit Jahrzehnten....

Die Verdammten dieser Erde sind heute die Migranten

Die kurze Krise in der spanischen Exklave taugt nicht, um schon wieder die Schicksalsarie über die angeblich zu moderate europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik zu singen. Notwendig wäre etwas viel Konstruktiveres. Die Krise von Ceuta, die soeben die halbe Welt...

Journalisten dürfen keine Shownalisten sein

Wie steht es um dieses Grundrecht? Gedanken zur Pressefreiheit sechzig Jahre nach dem „Spiegel“-Urteil und zur Vermischung von Geschäft und Journalismus. Die Erinnerung an den Bundespräsidenten Horst Köhler ist sehr verblasst. Er trat sein Amt im Jahr 2004 an und trat...