Trumps „Dealirium“ gefährdet den Rechtsstaat

Gedanken zum US-Präsidenten, zum Internationalen Tag der Gerechtigkeit und zum Widerstand. Zu den besonders schönen und lautmalerischen deutschen Wörtern gehört das Wort „scharwenzeln“. Wer es nicht kennt oder wer nicht genau weiß, was das ist – der kann es jeden Tag...

Volksabstimmungen sind wie Medizin

Der Bundestag sollte keine Angst vor den Bürgerinnen und Bürgern haben. Elemente direkter Demokratie können in der richtigen Dosierung befriedend wirken.  Seine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag werden ihn nicht dafür feiern: Bodo Ramelow, der frühere...

Narrenschiff DDR

Das erfolgreichste deutschsprachige Buch vor der Reformation hat ein Basler Juraprofessor mit Namen Sebastian Brant geschrieben, es war eine bitterböse Satire. Sie erschien 1494, in einer Zeit voller düsterer Weltuntergangsvorstellungen. Brants Buch freilich lässt die...

Ein Manifest gegen die Wehrpflicht

Und zugleich ein Manifest für ein soziales Pflichtjahr – das dann im Krankenhaus, im Pflegeheim oder auch bei der Bundeswehr abgeleistet werden kann. Von Heribert Prant Es war, es ist ein „Manifest gegen die Wehrpflicht“ und ein „Manifest gegen die militärische...

Die Demokratie muss selbstbewusst sein – und sich wehren

Das gescheiterte Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ ist kein Argument gegen einen AfD-Verbotsantrag. Im Gegenteil.   Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Verbot des rechtsextremen Magazins Compact mit der Begründung abgelehnt, die verfassungsfeindlichen...