Nov. 20, 2025 | Artikel, Kolumne
Dem BSW haben 9529 Stimmen für den Einzug in den Bundestag gefehlt, die Partei hat eine Neuauszählung beantragt. Was immer dabei herauskommt: Es geht um den Kern der Demokratie, um den Ausschluss jedes Zweifels, weshalb es dringend einer Reform bedarf. Man soll nicht...
Nov. 16, 2025 | Artikel, Prantls Blick
Wie Union, SPD, Grüne und Linke vergangene Woche im Bundestag miteinander die Zivilgesellschaft in Gestalt der Amadeu-Antonio-Stiftung geschützt haben. Von Heribert Prant Es gehört dies zu den schönen Erkenntnissen der vergangenen Woche: Es gibt die...
Nov. 9, 2025 | Artikel, Prantls Blick
Dem Bundespräsidenten fehlt in seiner Rede zum 9. November die radikale demokratische Zärtlichkeit. Er sagt zwar richtigerweise, dass es mit Extremisten keinerlei politische Zusammenarbeit geben dürfe. Er scheut aber das klare Wort zu einem Parteiverbot. Von Heribert...
Juli 10, 2025 | Artikel, Kolumne
Der Bundestag sollte keine Angst vor den Bürgerinnen und Bürgern haben. Elemente direkter Demokratie können in der richtigen Dosierung befriedend wirken. Seine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag werden ihn nicht dafür feiern: Bodo Ramelow, der frühere...
Juli 3, 2025 | Artikel, Kolumne
Das gescheiterte Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ ist kein Argument gegen einen AfD-Verbotsantrag. Im Gegenteil. Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Verbot des rechtsextremen Magazins Compact mit der Begründung abgelehnt, die verfassungsfeindlichen...
