Im Namen der AfD

Man kann sich ausmalen, wie die AfD agieren wird, wenn sie eines Tages in einer deutschen Regierung sitzt, dort womöglich den Justizminister stellt und dann umfassend und nachhaltig Einfluss nimmt auf die Judikative. Die Justiz ist dafür nicht gewappnet. Der Jurist...

Eine demokratische Lektion für die AfD

Wie Union, SPD, Grüne und Linke vergangene Woche im Bundestag miteinander die Zivilgesellschaft in Gestalt der Amadeu-Antonio-Stiftung geschützt haben.   Von Heribert Prant Es gehört dies zu den schönen Erkenntnissen der vergangenen Woche: Es gibt die...

Der AfD-Thriller

Hartmut Palmer war ein politischer Korrespondent der Sonder- und Extraklasse. In den großen Zeiten des Spiegel galt er – zu Recht – als einer der Großen des Magazins: Bis 2015 hat er dort viele Jahre akribisch, mutig, zupackend und unbeirrbar innenpolitische Affären...

Die Demokratie muss selbstbewusst sein – und sich wehren

Das gescheiterte Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ ist kein Argument gegen einen AfD-Verbotsantrag. Im Gegenteil.   Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Verbot des rechtsextremen Magazins Compact mit der Begründung abgelehnt, die verfassungsfeindlichen...