Der Gang ans Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe ist der letzte Weg für jene, die an Ungerechtigkeiten leiden. Aber er ist mühsam, die Erfolgsquote bescheiden. Wenn hierzulande jemand sagt, „dann gehe ich nach Karlsruhe“, ist das nicht wörtlich gemeint. Man meint damit nicht, dass man sich wie der Entertainer Hape Kerkeling zu Fuß auf eine Pilgerreise begibt.…
Prantls Blick vom 7. Januar 2019, 13:44 Uhr Die Grundrechte bewahren auch die Erinnerung an ihre systematische Beseitigung im sogenannten Dritten Reich. Gedanken zum Holocaust-Gedenktag. Am kommenden Sonntag, am 27. Januar, ist der Holocaust-Gedenktag; er erinnert an den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Jahr 1945. Wer meint, das sei lange her, wer meint,…
Darf das Jobcenter Langzeitarbeitslose zwiebeln? Darf der Staat das Existenzminimum kürzen oder gar streichen? Das Verfassungsgericht verhandelt am Dienstag darüber. Das Recht, auch als Langzeitarbeitsloser eine bescheidene Lebensgrundlage zu haben, ist ein Grundrecht. Grundrechte kann man eigentlich nicht kürzen, nicht um die Hälfte verkleinern oder gleich ganz streichen. Das Bundesverfassungsgericht spricht vom Grundrecht auf ein…
Die gesetzliche Anerkennung des dritten Geschlechts seit 1. Januar ist eine juristische und gesellschaftliche Revolution. Wie verändert das unser Kulturverständnis? Das Personenstandsgesetz gehört nicht zu den Gesetzen, die üblicherweise im Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen. Es ist ein Gesetz für die Standesämter und für die Standesbeamten, die die „familienrechtlichen Umstände“, nämlich Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle,…
Vor fünfzig Jahren erhielt der Schriftsteller Heinrich Böll als erster Deutscher seit dem Ende des Nazireiches den Nobelpreis für Literatur. In seiner Rede äußerte er damals eine Warnung. Was man daraus für die Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine ziehen kann. Von Heribert Prantl In seiner Dankesrede hat Heinrich Böll gesagt, er sei durch einen…