Volksabstimmungen sind wie Medizin

Der Bundestag sollte keine Angst vor den Bürgerinnen und Bürgern haben. Elemente direkter Demokratie können in der richtigen Dosierung befriedend wirken.  Seine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag werden ihn nicht dafür feiern: Bodo Ramelow, der frühere...

Die Demokratie muss selbstbewusst sein – und sich wehren

Das gescheiterte Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ ist kein Argument gegen einen AfD-Verbotsantrag. Im Gegenteil.   Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Verbot des rechtsextremen Magazins Compact mit der Begründung abgelehnt, die verfassungsfeindlichen...

Die Omas gegen rechts sind Omas im Recht

Es wird Zeit, dass das Bundesverfassungsgericht die Zivilgesellschaft, ihre Vereinigungen und die Gemeinnützigkeit stärkt. Ein Grundurteil zu Grundfragen der Demokratie ist notwendig.   Eine Demokratie, die mehr sein will als eine Auszählerei am Wahlabend, eine...

Das Wunder einer menschlichen Verständigung

50 Tage nach Ostern feiern Christen ein Kommunikationsfest – alle können plötzlich mit allen reden. In Zeiten künstlicher Intelligenz wird hier das Göttliche anschaulicher. Dies ist der Versuch, das Unbegreifliche begreiflich zu machen. Dieses Unbegreifliche steht...