Mai 24, 2021 | Prantls Blick
Guten Tag, das Grundgesetz hatte am Sonntag Geburtstag. Es wurde 72 Jahre alt. Es ist dies kein rundes, es ist ein wundes Jubiläum; das zweite in Corona-Zeiten. Es ist ein Jubiläum in einem Jahr, das damit begann, dass die Kanzlerin Grundrechte als...
Apr. 25, 2021 | Artikel, Prantls Blick
Guten Tag, so ein Gesetz gab es noch nicht. So ein Gesetz ist ohne Vorbild in der Geschichte der Bundesrepublik. Es ist ein Gesetz, das sich selbst zum Vollzug bringt. Einer ausdrücklichen Verfügung, es umzusetzen, bedarf es nicht mehr. All die...
Nov. 15, 2020 | Prantls Blick
Guten Tag, auf dem Papier steht Deutschland vorzüglich da. Auf dem Papier gibt es in der Bundesrepublik viele politische Grundsätze und Richtlinien zur Kontrolle von deutschen Rüstungsexporten. Einige dieser Grundsätze sind relativ neu. Sie lesen sich sehr gut; sie...
Aug. 30, 2020 | Prantls Blick
Guten Tag, Grundgesetz im Wortsinn ist in Deutschland seit Monaten nicht das Grundgesetz, sondern das Infektionsschutzgesetz. Das wird wohl noch längere Zeit so bleiben. Das Infektionsschutzgesetz ist das Gesetz, welches das gesamte öffentliche und private Leben in...
Aug. 16, 2020 | Prantls Blick
Guten Tag, es gibt eine wunderbare Geschichte darüber, wie die Gleichberechtigung ins Grundgesetz kam. Ich weiß nicht, ob sich die Sache wirklich so zugetragen hat, wie es diese Geschichte erzählt. Vielleicht ist es ja auch nur eine schöne Legende. Aber dann ist es...
