Trumps „Dealirium“ gefährdet den Rechtsstaat

Juli 17, 2025 | Artikel, Kolumne

Gedanken zum US-Präsidenten, zum Internationalen Tag der Gerechtigkeit und zum Widerstand. Zu den besonders schönen und lautmalerischen deutschen Wörtern gehört das Wort „scharwenzeln“. Wer es nicht kennt oder wer nicht genau weiß, was das ist – der kann es jeden Tag...

Volksabstimmungen sind wie Medizin

Juli 10, 2025 | Artikel, Kolumne

Der Bundestag sollte keine Angst vor den Bürgerinnen und Bürgern haben. Elemente direkter Demokratie können in der richtigen Dosierung befriedend wirken.  Seine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag werden ihn nicht dafür feiern: Bodo Ramelow, der frühere...

Die Demokratie muss selbstbewusst sein – und sich wehren

Juli 3, 2025 | Artikel, Kolumne

Das gescheiterte Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ ist kein Argument gegen einen AfD-Verbotsantrag. Im Gegenteil.   Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Verbot des rechtsextremen Magazins Compact mit der Begründung abgelehnt, die verfassungsfeindlichen...

Die Omas gegen rechts sind Omas im Recht

Juni 26, 2025 | Artikel, Kolumne

Es wird Zeit, dass das Bundesverfassungsgericht die Zivilgesellschaft, ihre Vereinigungen und die Gemeinnützigkeit stärkt. Ein Grundurteil zu Grundfragen der Demokratie ist notwendig.   Eine Demokratie, die mehr sein will als eine Auszählerei am Wahlabend, eine...