Dieser Strafprozess hätte so nicht stattfinden dürfen. Genauer gesagt: Er hätte nicht in Regensburg stattfinden dürfen. Noch genauer: Schon die Ermittlungen hätten nicht in Regensburg geführt werden dürfen. Nun kommt, nach langen Verhandlungen, das Urteil. Zwei Tage lang, am Mittwoch und Donnerstag nächster Woche, verkündet die Strafkammer in Regensburg ihren Spruch gegen den suspendierten Oberbürgermeister…
Die jüngere Geschichte der SPD ist wie die Geschichte vom Suppenkaspar. Die geht bekanntlich so: „Der Kaspar, der war kerngesund, ein dicker Bub und kugelrund; er hatte Backen rot und frisch.“ Aber dann aß er seine Suppe nicht mehr: „Ich esse meine Suppe nicht. Nein, meine Suppe ess ich nicht.“ Das Gedicht geht bekanntlich tragisch…
Er ist einer der wirkmächtigsten Philosophen und Soziologen der Gegenwart, er ist ein leidenschaftlicher Denker und Diskutant – er ist ein engagierter Bürger und Weltgeist. Am kommenden Dienstag begeht der Philosoph Jürgen Habermas, wohnhaft in Starnberg bei München, seinen 90. Geburtstag. Von Heribert Prantl Habermas ist ein demokratischer, ein grund- und menschenrechtsgeprägter Weltphilosoph, ein glühender…
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert ein Ende der Sanktionen gegen Russland. Das ist kein unanständiger Wunsch: Ein Hinausdrängen Russlands aus dem europäischen Raum ist eine Selbstverstümmelung Europas. Von Heribert Prantl Den Reiseunternehmen aus der EU ist es nicht erlaubt, „Tourismusdienstleistungen auf der Krim oder in Sewastopol anzubieten“. Europäische Kreuzfahrtschiffe dürfen nicht an Häfen rund um die…
Seit das Grundgesetz vor 70 Jahren verfasst wurde, hat sich Deutschland verändert, nicht zuletzt durch Digitalisierung, Globalisierung und Terrorgefahr. Und doch hat sich das Grundgesetz bisher als tragfähig erwiesen, über gesellschaftliche und politische Wandlungsprozesse hinweg. Taugt das Grundgesetz für eine gute Zukunft, müsste es ergänzt werden? Wie sicher sind unsere Grundrechte und unsere Demokratie? Wie…
Die Geschichte der SPD zeigt, dass es die masochistischen Neigungen der Partei auch schon in den großen Zeiten mit Willy Brandt gab. Von Heribert Prantl Es ist, mitten im Frühsommer, der Herbst der Sozialdemokratie. Die Kommentare in den Zeitungen fallen schon lange auf die SPD wie welkes Laub. Die Meinungsumfragen riechen nach Abschied. Andrea Nahlesverabschiedet…