Erinnerung ist Unruhe

Die Unruhe, die einen packt, wenn die AfD Wahlerfolge feiert. Gedanken zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs und zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD.   Von Heribert Prant Wie geht Erinnerung nach 80 Jahren? Vor 80 Jahren ging der Zweite Weltkrieg...

Es war einmal ein Grundrecht

Der Koalitionsvertrag ist der Abgesang auf die informationelle Selbstbestimmung. So wenig Datenschutz war noch nie.   Von Heribert Prant Der Datenschutz hat einen falschen Namen. Er schützt nämlich nicht abstrakte Daten, sondern konkrete Bürgerinnen und Bürger;...

Die politische Selbstzerstörung der Marine Le Pen

Wie ein kluger Rechtsstaat auf den Strafprozess in Frankreich und dessen Folgen reagieren muss. Es gibt Lehren auch für Deutschland. Es geht um das Verhältnis von Macht und Recht. Von Heribert Prant Marine Le Pen wird nicht aus dem Weg geräumt; sie räumt sich selbst...

Wo Hass und Hetze wachsen und gedeihen

Die Provokationen und Pöbeleien der AfD im Bundestag sind eine Vorlage fürs Internet: Dort wachsen sie zu einer Lawine des Hasses heran – die demokratische Politikerinnen und Politiker einschüchtern soll. Das gelingt leider immer öfter. Von Heribert Prant Es war ein...

So weise können Alterspräsidenten sein

Die weltpolitische Situation, in der Gregor Gysi am Dienstag seine Alterspräsidenten-Rede zur Eröffnung des neuen Bundestags hält, ist dramatisch: Es geht um Wege und Auswege aus einer irren und wirren Lage. Von Heribert Prant Willy Brandt hat diese Rede dreimal...