Was von der Antrittsrede des Ampel-Kanzlers im Bundestag zu erwarten ist und warum der neue Regierungschef die Erwartungen an seine erste Regierungserklärung wohl nicht erfüllen kann.
Kolumne von Heribert Prantl
Regierungserklärungen werden hierzulande angekündigt wie ein politisches Evangelium. Das Publikum wird darauf eingestimmt, Propheten eines neuen Zeitalters zu hören. Allenfalls noch in Liebesbeziehungen gibt es so oft und so regelmäßig enttäuschte Erwartungen wie bei Regierungserklärungen. Bei ihrer ersten Rede sind die Kanzler dann freilich selten so, wie sie angeblich sein sollen. Keiner ist Cicero, keiner redet wie Napoleon am Fuß der Pyramiden. Angela Merkel tat es schon gleich gar nicht. Aber etwas von der Art wird immer wieder erwartet. Die Rede von Scholz soll die knisternde Hochspannung rechtfertigen, die zu Beginn der ersten Dreier-Koalition in der deutschen Bundesgeschichte herrscht.
Aufbruch zu neuen Ufern
Olaf Scholz als vierter sozialdemokratischer Kanzler muss es sich gefallen lassen, dass er mit seiner Regierungserklärung im Bundestag, die für diese Woche angekündigt ist, am ersten SPD-Kanzler der Republik, an Willy Brandt, gemessen wird. Die Antrittsrede von Brandt gilt heute als rhetorisches Denkmal. Und schon beim Amtsantritt von Gerhard Schröder, dem dritten SPD-Kanzler, war es 1998 so, dass beinah andächtig auf diese Rede gezeigt wurde. Historiker geraten ins Schwärmen, wenn sie davon schreiben. In der von Karl Dietrich Bracher herausgegebenen vielbändigen „Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ heißt es: „Es war die anspruchsvollste und hochfliegendste Regierungserklärung in der Geschichte der Bundesrepublik.“ Brandts Rede wird heute als Manifest des Neubeginns gewertet, als Aufbruch zu neuen Ufern.
Was war, was ist das politische Schlüsselwort?
Einzelnen Sätzen und Wörtern daraus sind in der Tat Flügel gewachsen: „Mehr Demokratie wagen“ und die „Fähigkeit zum Wandel“. Und die Feststellung „Wir stehen nicht am Ende unserer Demokratie, sondern wir fangen erst richtig an“ wird heute zitiert als Fanal einer neuen Zeit. Damals jedoch hat dieses Fanal kaum einer gehört. „Eine scharfe Zäsur zur Ära der CDU-Bundeskanzler wird vermieden“, schrieb die Süddeutsche Zeitung, und der Kollege überschrieb seinen Leitartikel damals so: „Mit Vorsicht voran“. Die Saarbrücker Zeitung sah es ähnlich: „Progressive Trompetenstöße und dramatische Überraschungseffekte sind ausgeblieben!“ Die Rhein-Neckar-Zeitung stellte viel Kontinuität zur Vorgängerregierung von Kanzler Kurt Georg Kiesinger fest. Das angekündigte Reformwerk habe in wesentlichen Teilen bereits „zur langfristigen Zukunftsplanung der Regierung Kiesinger gehört“. Die Augsburger Allgemeine empfahl daher, auf die „Nuancen“ zu achten. Und der Berliner Tagesspiegel suchte mit einigem schreiberischen Aufwand das „politische Schlüsselwort“ der Regierungserklärung; keines der heute berühmten Zitate war dabei.
Im Lichte späterer Erkenntnis
Die Brandt’sche Rede von 1969 ist das markanteste Beispiel für die Diskrepanz zwischen aktueller Bewertung und späterer Rezeption. Erst im Licht späterer Erkenntnis gewahrten die Zeithistoriker eine Bedeutung in der Regierungserklärung, die den Zeitgenossen im Anschluss an die Rede noch nicht aufgegangen war. Die Apotheose der ersten Brandt’schen Regierungserklärung begann erst, als dann Helmut Kohl seine erste Regierungserklärung gehalten hatte und die Feuilletonisten der Republik Hohn und Spott darüber ausschütteten, sodass Kohl dastand wie ein Provinzdepp. Die ausländischen Zeitungen ließen sich von diesem Mobbing durchaus beeindrucken und nannten Kohl den „Übergangs-Kanzler“. Der Übergang dauerte dann bekanntlich 16 Jahre. Das deutet darauf hin, dass eine schlechte oder schlecht aufgenommene Regierungserklärung noch lange kein schlechtes Omen für die Regierungszeit eines Kanzlers sein muss.
Umgekehrt gilt, dass eine hochgepriesene Regierungserklärung noch lange keine gute Regierungszeit indiziert. Über die Antrittsrede des Adenauer-Nachfolgers Ludwig Erhard hieß es seinerzeit in der Stuttgarter Zeitung, dass dieser Kanzler nach dieser Regierungserklärung „uneingeschränktes Vertrauen“ verdiene. Und die Süddeutsche Zeitung kommentierte mit Respekt und Erstaunen, dass die Regierungserklärung Ludwig Erhards „den Eindruck erweckt, für die nächsten vierzehn Jahre einer neuen Ära bestimmt zu sein“. Die vierzehn Jahre dauerten dann insgesamt nur vier Jahre.
Sphärenklänge von Scholz
Soll ich eine Prognose wagen, wie eine Bewertung der bevorstehenden Regierungserklärung von Olaf Scholz aussehen könnte? So vielleicht: „Die Rede war etwas matt und geschäftsmäßig … es war eine Aufstellung von inzwischen nicht mehr unbekannten Regierungspunkten. Es fehlten die eigentlichen Höhepunkte, es kam einem alles ziemlich bekannt vor … Wer sich von dieser Regierungserklärung Sphärenklänge erwartet haben sollte, der wird vielleicht enttäuscht gewesen sein; glanzvoll war sie bestimmt nicht. Im Dickicht der Details und in der Aufzählung auch zweitrangiger Fragen ging das Bemühen oft unter, die große Linie einer neuen Politik sichtbar zu machen.“ Jetzt habe ich Sie ein wenig in die Irre geführt. Die Sätze sind schon alt, sehr alt. Sie stammen aus Zeitungskommentaren vom 21. September 1949 über die erste Regierungserklärung von Konrad Adenauer.
