Manchmal hielt Steinmeier sogar historische Reden

Die Amtszeit des Staatsoberhaupts geht allmählich zu Ende. Was er pflegte, war die Erinnerung an die Wurzeln der Demokratie. Doch die Diskussionen prägte er nie.

Bundespräsidenten sind wie Kometen. Sie ziehen ihre Bahn; sie glühen, sie verglühen – und sind vergessen. Das ist ein schönes Bonmot über das höchste Staatsamt. Aber es stimmt nicht. Richard von Weizsäcker, der sechste dieses Amtes, war bis 1994 Bundespräsident; das ist 32 Jahre her, und er ist nach wie vor nicht vergessen; er gilt als der Idealtypus eines Bundespräsidenten. Andere in diesem Amt, und es sind etliche, sind nicht verglüht, sondern haben nie geglüht. Die Kritiker von Frank-Walter Steinmeier zählen den amtierenden Bundespräsidenten dazu. Aber das ist falsch.

Warum das falsch ist, davon handelt dieser Text. Er handelt auch davon, dass Steinmeier zwar historische Reden gehalten hat – dass das aber kaum einer merkte. Warum nicht? Es lag auch, aber nicht nur daran, dass Steinmeier kein Alphatier ist, dass ihm die Gabe des leidenschaftlichen Redens fehlt. Gerhard Schröder hat einst über seinen langjährigen politischen Spielführer gesagt, der sei brillant und könne fast alles – bloß nicht Wahlkampf; Steinmeier sei halt keine Rampensau. Das stimmt. Er inszeniert sich nicht. Er ist ein Mann des Ausgleichs.

Bis zur Neuwahl des Staatsoberhaupts vergehen nur noch neun Monate. Das Vorspiel zur nächsten Bundesversammlung ist eingeleitet; das Nachspiel zur Ära Steinmeier hat begonnen. Es ist Zeit für ein vorläufiges Fazit. Der zwölfte Bundespräsident ist unermüdlich und akribisch betriebsam, er ist integer, anständig; er ist viel herumgereist; als ehemaliger Außenminister kennt er das internationale Parkett. Er war und ist aber auch im Inneren zu Hause: Er hatte den feinen Einfall, seinen Amtssitz immer wieder für ein paar Tage an einen Ort in der Provinz zu verlegen und dann von dort aus die Amtsgeschäfte zu führen; 18-mal hat er das bisher so gehalten, das erste Mal vor vier Jahren in Altenburg, Thüringen, zuletzt in Stralsund, Mecklenburg-Vorpommern. „Ortszeit Deutschland“ nennt er das, und zehn dieser Ortszeiten fanden in den neuen Bundesländern statt.

Bei Beobachtern hat sich eine gewisse Müdigkeit eingestellt

Steinmeier kommt bei den Leuten besser an als bei den politischen Journalisten. Vielleicht ist dies das Schicksal von Bundespräsidenten, die zuvor jahrzehntelang in der Tages- und Parteipolitik ganz vorne gestanden haben; das publizistische Großklima für sie als Staatsoberhaupt ist dann eher ungünstig bis missgünstig. Das war bei Johannes Rau so, der zuvor zwanzig Jahre lang SPD-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen gewesen war, und dazu noch SPD-Kanzlerkandidat. Und das war und ist so bei Steinmeier, der zuvor sechs Jahre lang Kanzleramtschef, dann über sieben Jahre lang Außenminister gewesen ist und dazu noch SPD-Kanzlerkandidat. Da entwickelt sich bei professionellen Beobachtern eine emotionale Müdigkeit und verhaltener Überdruss.

Das traf Rau, das trifft Steinmeier. Die Zuwendung, die er als Bundespräsident Künstlern und Wissenschaftlern zuteilwerden ließ, konnte das nicht wettmachen – obwohl unter seiner Präsidentschaft das Schloss Bellevue immer wieder ein spannender Ort für einladenden Austausch war, so etwas wie eine Villa Massimo in Berlin. Steinmeier hat den Dialog mit Jürgen Habermas sehr geschätzt, aber nicht damit geprotzt. Steinmeier ist aber, anders als einst Gustav Heinemann, dessen politischer Enkel er sein könnte, kein unbequemer Präsident geworden. Er ist ein Präsident, der das Gemeinsame suchte und den Mainstream fand.

Die Corona-Krise prägte seine erste Amtszeit, der Ukraine-Krieg prägte seine zweite. Beide Male ist es ihm nicht gelungen, die Diskussion darüber zu prägen oder wenigstens zu beeinflussen. Auch deshalb sind Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus gewachsen wie nichts Gutes. In der Pandemie war es dem Verfassungsfreund Steinmeier nicht gelungen, den Wert der Grundrechte gegen die allgemeine Stimmung und gerade in Not und Gefahr zu betonen. Der Ausnahmezustand lugte nicht nur um die Ecke, er war da. Und es herrschte allgemeine Stille, auch darüber. Ziemlich still war da auch der Bundespräsident. Er wehrte sich nicht dagegen, dass Verfassungsrechtler, die einzelne Maßnahmen kritisierten, als Verschwörungstheoretiker abgefertigt wurden. Und im Ukraine-Krieg wäre es bemerkens- und anerkennenswert gewesen, wenn der Präsident so früh und klar auf Verhandlungen gedrängt hätte, wie das Habermas getan hat. Stattdessen hat Steinmeier „alte Träume“ begraben, für die kein Platz mehr sei; er meinte „Gorbatschows Traum vom gemeinsamen Haus Europa“. Dieser Traum freilich war nicht nur dessen Traum, sondern auch der von Kohl, von Weizsäcker und Brandt. Die epochale Leistung der EWG/EG/EU war es, die Feindschaften von gestern zu entfeinden. Morgen wird es gelten, die Feindschaften von heute zu entfeinden. Steinmeier traute sich nicht, visionär zu sein.

Der Präsident pflegt die Wurzeln der deutschen Demokratie

Zum Gestern hat Steinmeier tiefschürfende Reden gehalten – aber das hat sich nicht eingeprägt, weil sie sich auf die Geschichte konzentriert haben, nicht auf die Gegenwart: Er hat zum hundertsten Jubiläum die Revolution von 1918/19 eindrucksvoll gewürdigt, so wie er das auch mit der Revolution von 1848/49 getan hat. Steinmeier ist ein Archäologe der demokratischen Zeitgeschichte; er sucht, findet und pflegt die Wurzeln der deutschen Demokratie. Seine eindrucksvollste, eine wirklich historische Rede hat er zum 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem gehalten. Es ist eine Rede zum immer und immer wieder Nachlesen: „Ich wünschte, sagen zu können: Wir Deutschen haben für immer aus der Geschichte gelernt“, sinnierte er. Doch das könne er nicht, wenn und weil sich Hass und Hetze in Deutschland ausbreiten. „Wir Deutsche erinnern uns“, stellte er fest. „Aber manchmal scheint es mir, als verstünden wir die Vergangenheit besser als die Gegenwart.“ Diese Gegenwart, in der Antisemitismus und Rassismus sich wieder aufblähen, beschrieb er schonungs- und schnörkellos.

Selten hat ein Bundespräsident darüber so mutig geredet. Wenn es aber darum ging, dieser Gegenwart wegen die Instrumente der wehrhaften Demokratie einzusetzen, blieb Steinmeier unmutig. Das ist und bleibt schade.

Hinweis: Diese Kolumne erschien zuerst am 23.04.2026 in der Süddeutschen Zeitung.